Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Plattform twlvxtwlv.com

1. Geltungsbereich

1.1. Wir, die Twelvebytwelve GmbH, House of Music, Revaler Str. 99, Halle 20, 10245 Berlin (im Folgenden „wir" oder „uns") betreiben über die Webseite www.twlvxtwlv.com eine Plattform rund um das Angebot von Non-fungible Tokens („ NFT") im Musikbereich („ Plattform"). NFT können auch Zugangsberechtigungen für virtuelle Events sein. Auf der Plattform stellen wir zudem einen Marktplatz zum Vertrieb von NFT bereit („ Marktplatz"). Auf dem Marktplatz bieten wir Dir NFT an, die Du von uns erwerben kannst.
1.2. Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ Nutzungsbedingungen") gelten für Deine Registrierung und die Nutzung der Plattform, unabhängig davon, ob Du Verbraucher i.S.d § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB bist. Wenn wir im Folgenden von Dir und uns gemeinsam sprechen, bezeichnen wir uns gemeinschaftlich als „ Parteien".
1.3. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis über die Nutzung der Plattform zwischen den Parteien ausschließlich. Das heißt, dass diese Nutzungsbedingungen die einzige vertragliche Grundlage sind, um Dich für die Plattform zu registrieren und sie zu nutzen. Etwaig entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dir sind ausgeschlossen, selbst wenn wir diesen nicht noch einmal ausdrücklich widersprechen.
1.4. Diese Nutzungsbedingungen regeln nicht das Vertragsverhältnis für den Kauf von NFT, hierfür gelten besondere Bedingungen, die Du hier abrufen kannst.
1.5. Du kannst die aktuellen Nutzungsbedingungen jederzeit auf der Plattform hier und während des gesamten Registrierungsprozesses abrufen und ausdrucken. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

2. Vertragsschluss; Registrierung; Kundenkonto

2.1. Teile der Plattform sind auch ohne Kundenkonto einsehbar und eingeschränkt nutzbar. Die Nutzung der vollständigen Funktionen der Plattform ist jedoch nur möglich, wenn Du Dich registrierst und ein Kundenkonto bei uns anlegst. Einen Anspruch auf Abschluss eines Vertrags über die Registrierung und Nutzung der Plattform hast Du jedoch nicht.
2.2. Eine Registrierung kannst Du nur vornehmen, wenn Du – im Falle einer natürlichen Person – mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hast und unbeschränkt geschäftsfähig bist. Du darfst das Konto nur für dich und nicht für jemand anderen eröffnen oder führen. Mehrfachanmeldungen sind unzulässig. Ein Kundenkonto ist nicht übertragbar.
2.3 Du kannst Dich für unsere Plattform registrieren, indem Du entweder mit Deiner E-Mail Adresse und weiteren persönlichen Daten einen Account über uns bzw. mit Unterstützung unseres technischen Dienstleisters erstellen lässt:
2.4 Registrierung
- 2.4.1. Um Dich für die Plattform zu registrieren, musst Du auf „Einloggen / Registrieren" klicken, dort auf „Jetzt Registrieren" klicken, die erforderlichen Angaben machen, ein persönliches Passwort vergeben und auf „JETZT REGISTRIEREN" klicken. Mit Klick auf den „JETZT REGISTRIEREN"-Button gibst Du ein verbindliches Angebot über die Registrierung und die Nutzung der Plattform ab („ Registrierungs-Angebot").
- 2.4.2. Bis zu einem Klick auf den „Zurück"-Button kannst Du die Registrierung jederzeit abbrechen oder die gemachten Angaben verändern, indem Du die Angaben in den verschiedenen Feldern löschst, ergänzt oder berichtigst oder Deinen Webbrowser bzw. das entsprechende Fenster schließt.
- 2.4.1. Sobald Du das Registrierungs-Angebot abgesendet hast, erhältst Du von unserem technischen Dienstleister eine E-Mail mit einem Aktivierungslink. Mit Klick auf den Aktivierungslink ist die Registrierung abgeschlossen und der Vertrag zwischen uns und Dir kommt zustande.
- 2.4.2. Nach Beendigung des Registrierungsprozesses kannst Du die gemachten Angaben in Deinem persönlichen Kundenkonto jederzeit verändern. Wenn Du möchtest, kannst Du auch noch weitere Angaben in Deinem Kundenkonto ergänzen.
- 2.4.3. Mit der Registrierung erstellen wir für Dich mit Hilfe unseres technischen Dienstleisters eine kryptographische Wallet, in der Du Deine auf der Plattform erworbenen NFT aufbewahren kannst („NFT-Wallet"). In dieser NFT-Wallet können ausschließlich NFT verwahrt werden, die Du auf der Plattform erworben hast. Die Verwahrung von Kryptowährungen oder anderer kryptographischer Token ist nicht zulässig. Du hast zudem keinen Zugriff auf den Private Key der NFT-Wallet und kannst auch deren Herausgabe nicht verlangen. Eine Übertragung von NFT auf eine andere Wallet als die NFT-Wallet ist jederzeit zulässig. Diese kannst Du über unsere Plattform und unter Angabe einer kompatiblen Wallet vornehmen. Die Kosten für die Übertragung übernehmen wir.
2.5 Verknüpfung Deiner Metamask-Wallet
- 2.5.1. Zusätzlich zu der von uns erstellten NFT-Wallet kannst Du für die Aufbewahrung der erworbenen NFT Deine bestehende Metamask-Wallet mit Deinem bestehenden Account verknüpfen. Dafür meldest Du Dich in dem entsprechenden Browser Plug-In von MetaMask an, wir lesen die Public Key Adresse der Metamask-Wallet entsprechend aus und hinterlegen diese in Deinem Nutzerprofil auf der Plattform. So sind wir in der Lage die von Dir auf dem Marktplatz bereits erworbenen NFT in Deinem Nutzerprofil auf der Plattform unter „Meine NFTs" anzuzeigen. Neu erworbene NFT kannst Du beim Kauf auf unserem Marktplatz direkt an Deine MetaMask-Wallet senden.
- 2.5.2. Du kannst jederzeit die Verknüpfung Deiner Metamask-Wallet mit Deinem Nutzerprofil auf der Plattform löschen. Dadurch bleiben Deine NFT weiterhin Deiner MetaMask-Wallet zugeordnet, aber sie werden Dir nicht mehr in Deinem Nutzerprofil auf der Plattform angezeigt.
- 2.5.3. Für die Zukunft planen wir, die Möglichkeit einzuräumen, weitere extern erstellte Wallets via WalletConnect auf die beschriebene Weise integrieren zu lassen.
- 2.5.4. Metamask wird von der ConsenSys Software, Inc. angeboten und ist eine Crypto Wallet sowie Registrierungs- und Log-in-Methode, die Du für die Plattform nutzen kannst. Wie genau Metamask funktioniert, kannst Du nachlesen unter https://metamask.io/.

3. Vertragspartner

3.1 Für die Erstellung des Kundenkontos und die NFT-Wallet sind wir Dein Vertragspartner. Im Falle eines verknüpften Metamask-Wallets hast Du zudem noch einen bestehenden Vertrag mit Metamask, der nicht diesen Nutzungsbedingungen, sondern den Bedingungen von Metamask unterliegt.
3.2 Für die Nutzung der Plattform und die NFT-Wallet sind wir Dein Vertragspartner.
3.3 Für den Erwerb von NFT auf dem Markplatz sind wir Dein Vertragspartner.

4. Deine Pflichten

4.1 Du bist verpflichtet, auf der Plattform wahrheitsgemäße und bei gekennzeichneten Pflichtabgaben vollständige Angaben zu machen.
4.2 Du bist zudem verpflichtet, uns über Änderungen dieser Angaben unverzüglich zu informieren, indem Du die geänderten Angaben in Deinem Kundenkonto aktualisierst.
4.3 Du musst die Zugangsdaten für Dein Kundenkonto geheim halten und gegen unbefugten Zugriff durch Dritte schützen. Bei Verdacht eines Missbrauchs der Zugangsdaten oder des Kundenkontos musst Du uns unverzüglich informieren.

5. Leistungsangebot und -umfang; Sperren des Zugangs

5.1 Die Leistungen, die wir Dir gegenüber erbringen, ergeben sich aus dem Funktionsumfang der Plattform und des Markplatzes und umfassen insbesondere die unentgeltliche Bereitstellung der Nutzungsmöglichkeiten der Plattform, einschließlich der Möglichkeit der Nutzung der NFT-Wallet und des Marktplatzes mit verschiedenen Angeboten für die vertraglich vereinbarte Dauer (siehe hierzu Ziffer 10) („ Leistungen").
5.2 Für die Nutzung der Plattform und der NFT-Wallet entstehen Dir keine Kosten.
5.3 Sofern wir von einer unberechtigten Nutzung Deines Kundenkontos erfahren, insbesondere von der Nutzung durch nicht befugte Dritte, sperren wir Deinen Zugang zur Plattform vorübergehend und informieren Dich hierüber, um den Vorfall mit Dir gemeinsam weiter aufzuklären.
5.4 Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Du gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt, können wir (i) Dich verwarnen, (ii) die Nutzung der Plattform einschränken, insbesondere die Kaufaktivitäten, (iii) das Kundenkonto vorläufig sperren oder (iv) das Kundenkonto endgültig sperren. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigen wir Deine berechtigten Interessen, insbesondere, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du den Verstoß nicht verschuldet hast.
5.5Wir können Dich endgültig von der Nutzung der Plattform ausschließen (endgültige Sperrung), wenn (i) Du falsche Kontaktdaten angegeben hast, (ii) Du Dein Kundenkonto überträgst oder Dritten hierzu Zugang gewährt (iii), Du andere Kunden oder uns in erheblichem Maße schädigst (iv) Du wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder (v) ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Nachdem ein Kunde endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kundenkontos.
5.6 Wir sind berechtigt, Kundenkonten, die über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Vor einer etwaigen Löschung des Kundenkontos informierten wir Dich rechtzeitig. Nutzt Du das Kundenkonto anschließend wieder, erfolgt keine Löschung.

6. Haftung

Wir haften im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und unseres Vertragsverhältnisses abschließend wie folgt:

6.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
6.2 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haften wir bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
6.3 Die Haftung gemäß Ziffer 6.2 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
6.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten unserer Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen entsprechend.
6.5 Eine etwaige Haftung von uns für gegebene Garantien und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes oder bei Datenschutzverstößen bleibt unberührt.

7. Gewährleistung

Deine potenziellen Gewährleistungsansprüche unter diesem Vertrag und diesen Nutzungsbedingungen richten sich nach dem gesetzlichen Mängelgewährleistungsrecht.

8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

8.1 Wir können diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern und anpassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien zumutbar sind.
8.2 Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für uns bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind oder aufgrund von Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen für die weitere Durchführung des Vertrages erforderlich sind.
8.3 Die Änderung einer Hauptleistungspflicht ist ausgeschlossen.
8.4 Wir werden Dir die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich werden wir Dir eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob Du die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Plattform akzeptiert.
8.5 Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung durch Dich, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart.
8.6 Wir werden Dich bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen.

9. Verfügbarkeit und Änderungen auf der Plattform

9.1 Wir sind berechtigt, die Nutzung der Plattform vorübergehend einzuschränken, sofern dies im Hinblick auf Sicherheit, Integrität und Kapazitätsgrenzen der Plattform oder zur Durchführung technischer Maßnahmen an der Plattform, beispielsweise Wartungsarbeiten, erforderlich ist. Wir berücksichtigen hierbei Deine berechtigten Interessen und werden Dich über eine Einschränkung rechtzeitig informieren.
9.2 Über die in Ziffer 9.1 beschriebenen Verfügbarkeitseinschränkungen hinaus können wir die Plattform und deren Funktionsumfang ändern und anpassen, wenn ein triftiger Grund diese Änderung erfordert, insbesondere (i) zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen wie bspw. einer neuen technischen Umgebung oder anderer betriebstechnischer Gründe, (iii) zur Aufrechterhaltung des Betriebs, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten wie bspw. erhöhte Nutzerzahlen, und (v) zu Deinen Gunsten. Für Änderungen der Plattform und deren Funktionsumfangs entstehen Dir keine zusätzlichen Kosten. Wir werden Dich über die Änderung auf der Plattform klar und verständlich informieren.
9.3 Beeinträchtigt eine Änderung nach Ziffer 9.2 Deine Zugriffsmöglichkeiten auf oder die Nutzbarkeit der Plattform mehr als nur unerheblich („ negative Änderung"), werden wir Dich mindestens sechs Wochen im Voraus hierüber per E-Mail („ Änderungsmitteilung") informieren. Die Änderungsmitteilung enthält die Merkmale und den Zeitpunkt der negativen Änderung sowie Deine nachstehend beschriebenen Rechte.
9.4 Im Fall von negativen Änderungen hast Du das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Änderungsmitteilung bei Dir zu laufen. Erfolgt die Änderung nach dem Zugang der Änderungsmitteilung bei Dir, beginnt die Frist erst mit dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen. Du hast jedoch dann kein solches Recht den Vertrag zu beenden, wenn Deine Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der unveränderten Plattform ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.
9.5 Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle durchgeführten Änderungen und für die Nutzung der Plattform in der jeweils geänderten Fassung.
9.6 Das Hinzufügen, Entfernen und Anpassen der über die Plattform verfügbaren Inhalte und Leistungen stellt keine Änderung der Plattform oder deren Funktionsumfangs dar. Dies können wir jederzeit ohne Berücksichtigung der Vorgaben dieser Ziffern 9.2 bis 9.4 vornehmen.

10. Vertragslaufzeit; Kündigung

10.1 Der auf diesen Nutzungsbedingungen basierende Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Die Laufzeit des Vertrags beginnt mit Vertragsschluss.
10.2 Du kannst diesen Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem Du eine formlose E-Mail an contact@twlvxtwlv.com schickst mit der Bitte um Löschung Deines Kundenkontos. Die E-Mail muss Deinen vollen Namen, Deinen Nutzernamen auf der Plattform und die E-Mail Adresse, mit der Dein Account erstellt wurde, enthalten. Die Kündigung wird Dir im Anschluss per E-Mail bestätigt.
10.3 Wir können diesen Vertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben hiervon unberührt.
10.4 Die Textform (beispielsweise per E-Mail oder Brief) ist ausreichend, um eine formwirksame Kündigung zu erklären.
10.5 Sobald ein Kunde gesperrt oder der Plattformnutzungsvertrag von uns gekündigt wurde, darf dieser Kunde die Dienste der Plattform auch mit anderen Kundenkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Eine Sperrung oder Kündigung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits auf der Plattform zustande gekommenen Verträgen.

11. Übertragung von NFT aus der NFT-Wallet nach Beendigung

11.1 Sofern zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrags noch NFT in der für Dich eingerichteten NFT-Wallet vorhanden sind, obliegt es Dir innerhalb eines Zeitraums von 4 Wochen nach Beendigung uns per E-Mail an contact@twlvxtwlv.comeine kompatible Wallet („Empfänger-Wallet") mitzuteilen, auf die wir Deine NFT übertragen können. Etwaige Transaktionskosten im Zusammenhang mit der Übertragung tragen wir.
11.2 Unterlässt Du es, uns innerhalb des vorgenannten Zeitraums eine kompatible Empfänger-Wallet zur Übertragung der NFT mitzuteilen, sind wir berechtigt, von Dir für die weitere Bereitstellung der NFT-Wallet ein angemessenes Entgelt zu verlangen. Alternativ dürfen wir Deine NFT – soweit möglich – auch auf der Plattform veräußern. Den Erlös werden wir Dir abzüglich eines Bearbeitungsentgelts in Höhe von 10 % des Erlöses, das jedoch 20,00 EUR, nicht übersteigt, auszahlen, nachdem Du uns ein auf Dich lautendes Bankkonto mitgeteilt hast, das von einem Kreditinstitut im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) für Dich geführt wird. Über die erfolgte Veräußerung werden wir Dich per E-Mail an die von Dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse unterrichten. Der Anspruch auf Auszahlung des Erlöses verjährt innerhalb von drei Jahren ab dem Schluss des Jahres, in dem die Veräußerung stattgefunden hat und Dein Anspruch entstanden ist.
11.3 Du hast keinen Anspruch gegen uns auf Herausgabe des Private Keys der NFT-Wallet.

12. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (Twelvebytwelve GmbH, House of Music, Revaler Str. 99, Halle 20, 10245 Berlin, +49 172 4566433, contact@twlvxtwlv.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

An: Twelvebytwelve GmbH, House of Music, Revaler Str.
99, Halle 20, 10245 Berlin, contact@twlvxtwlv.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

13. Hinweis zur Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Wir sind nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
14.2 Wir haben das Recht, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten an einen Dritten zu übertragen. In einem solchen Fall hast Du das Recht, Dich vom Vertrag zu lösen.
14.3 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts („ CISG"). Sofern Du Verbraucher bist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hast, unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, etwas anderes vorsehen.
14.4 Wenn Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast, oder Du Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts bist oder Deinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegst oder Dein Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Sitz.
14.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht vollstreckbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit, Durchführbarkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame, ungesetzliche, nicht vollstreckbare und/oder undurchführbare Bestimmung gilt als durch eine solche wirksame, gesetzliche und vollstreckbare Bestimmung ersetzt, welche weitestmöglich dem Geist und wirtschaftlichen Zweck dieser Nutzungsbedingungen sowie dem ursprünglichen Willen der Parteien entspricht.

Stand: 1. December 2022

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